02.03.2019
100 Tage Bezirksrat

100 Tage Bezirksrat - Erfahrungen aus der Praxis vor Ort einbringen

Mehr als 100 Tage hat der Niederwinklinger Bürgermeister Ludwig Waas nun schon Einblick in die Arbeit des Bezirkstags erhalten. Ein Schritt, den er nicht bereut, nicht zuletzt, weil die Tätigkeit als Bezirksrat, laut Waas, bereits erste Synergieeffekte zeigte. „Die Aufgaben von Gemeinde, Landkreis und Bezirk überlappen und ergänzen sich.“

Sehr geehrter Herr Waas, seit über 100 Tagen sind Sie neben Ihrem Bürgermeisteramt und Ihrer Tätigkeit als Kreisrat auch Bezirksrat. Konnten Sie sich schon einen ersten Eindruck von Ihrer Arbeit für den Bezirk verschaffen?

Ludwig Waas: Die Arbeit des Bezirkstages ist mehr als umfangreich. Sie ist nicht, wie vielfältig angenommen, auf den sozialen Bereich beschränkt, sondern beschäftigt sich auch mit Themen wie Jugend, Sport, Kultur und Landwirtschaft.

Waren Sie als Bürgermeister nicht ausgelastet oder sehen Sie mögliche Synergieeffekte zwischen dem Bürgermeisteramt und Ihrer Tätigkeit als Bezirksrat?

Waas: Nach meiner politischen Einstellung geht es nicht darum, ob man persönlich ausgelastet ist, sondern wie man versucht, seiner Verantwortung gerecht zu werden, die man mit einem politischen Mandat übernimmt. Selbst die kleine Gemeinde Niederwinkling beherbergt eine Einrichtung für Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, eine Wohngruppe für Senioren und eine Tageseinrichtung für Senioren. Neben diesen Aspekten spielte auch die Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler (FW) im Kreistag Straubing-Bogen eine Rolle. Auch der Landkreis hat umfangreiche Aufgaben im sozialen Bereich zu bewältigen, die Sachverstand erfordern. Die Tätigkeit als Bezirksrat hat auch sehr wohl Synergieeffekte, da sie sich mit Aufgaben von Gemeinde, Landkreis und Bezirk überlappt und ergänzt.

Was reizt Sie an der Arbeit für den Bezirk, warum haben Sie für den Bezirk kandidiert?

Waas: Der Bezirk versucht, besonders im Bereich Soziales, Lebensqualität für alle Mitbürger in ganz Niederbayern zu erreichen. Hier Erfahrungen aus der Praxis vor Ort mit einbringen zu können und zu versuchen, Entscheidungen zum Wohle der Bürger herbeizuführen, ist Anlass genug zu kandidieren.

Haben Sie die Kandidatur für den Bezirkstag wegen der Mehrarbeit schon bereut?

Waas: Selbstverständlich nicht, wenngleich ich feststellen musste, dass auch im Bezirk Parteipolitik eine Rolle spielt.

Wie oft tagen der Bezirk und seine Ausschüsse?

Waas: Bei der Anzahl der Sitzungen der verschiedenen Gremien, gibt es starke Unterschiede; während der Bezirksausschuss fast monatlich tagt, werden die restlichen Ausschüsse eher nach Bedarf einberufen (drei- bis viermal jährlich). Die restlichen Zweckverbände tagen je nach Arbeitsanfall, insbesondere aufgrund von Investitionstätigkeiten und bei der Entwicklung von Zukunftsprojekten.

Sind Sie auch in Ausschüssen tätig, wenn ja in welchen?

Waas: Ich habe mich von der Fraktion der Freien Wähler für den Ausschuss Kultur, Jugend und Sport vorschlagen lassen, um einen Gesamtüberblick über die verschiedenen Aufgabenbereiche des Bezirks zu erhalten. Zusätzlich darf ich meine Fraktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender vertreten. Überregional bin ich im Ausschuss des Zweckverbandes Bäder in Bad Abbach tätig, regional darf ich den Bezirk im Freundeskreis der Abtei Windberg vertreten.

Was haben Sie sich für den Bezirkstag vorgenommen?

Waas: An der Einstellung, möglichst viel Erfahrung zu sammeln, um Menschen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung und Menschen im Alter beistehen zu können, hat sich nichts geändert. Dies ist weiterhin mein Ziel.

Haben Sie Lieblingsprojekte?

Waas: Einsicht zu gewinnen, wo es möglich ist, Probleme aus dem Alltag bei der Pflege und Betreuung von Menschen einer Lösung zuzuführen oder zumindest aufzuzeigen. Weiterhin glaube ich, ist es angebracht, die Arbeit des Bezirkes transparent nach außen zu tragen.

Können Sie schon von einem Erfolg berichten?

Waas: Wer glaubt, nach 100 Tagen bereits große persönliche Erfolge vermelden zu können, ist vermessen.

Sie waren nie der große Freund von steigenden Bezirksumlagen. Hat sich das nun geändert?

Waas: Wie auch der Landkreis ist der Bezirk größtenteils umlagenfinanziert. Für Mandatsträger empfinde ich, ist es eine Verpflichtung, die Höhe der jeweiligen Umlagen zu hinterfragen. Die Bedeutung zeigt dies in der Bezirksumlage 2019. Hier war bereits eine Erhöhung um einen Prozentpunkt bekannt gegeben. Doch reduzierte sich dieser nach Überprüfung auf 0,5 Punkte.

Wie wollen Sie nun den Kreistagskollegen eine steigende Bezirksumlage schmackhaft machen?

Waas: Die Bezirksumlage kommt sowohl dem Landkreis als auch den Gemeinden zugute. Nach wie vor nicht nachvollziehbar ist es für mich, dass die Mehrheit im Bezirkstag den Antrag der Freien Wähler auf Installierung eines Bauausschusses abgelehnt hat. Bei dem Umfang der Investitionstätigkeiten des Bezirkes müsste dies eine Selbstverständlichkeit sein und würde Kostensteigerungen wie in der Vergangenheit geschehen vorbeugen.

Interview: Uschi Ach


Bogener Zeitung | Landkreis Straubing-Bogen | 02.03.2019